BZÖ-SCHRÖCK zu VP-Umfrage: Die Menschen erkannten die Absicht und wendeten sich ab! - 13.02.2012

Grazer ÖVP hat der Stärkung der direkten Demokratie einen „Bärendienst“ erwiesen

Graz - Der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl habe der direkten Demokratie mit seiner Parteiumfrage einen „Bärendienst“ erwiesen. „Da steht er nun, der dumme Thor, und ist so klug als wie zuvor. Wenn sich von 266.965 Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Graz nur 26.047 Menschen beteiligen, entspricht das der Willensbildung von nicht einmal 10 Prozent. Und wenn von diesen 10 Prozent gerade einmal die Hälfte ein Ja zu den Umweltzonen abgeben hat, dann soll mir Nagl vorhüpfen, wie er daraus eine Willensbildung der Grazer Bevölkerung für eine weitere Schikane gegen Autofahrer ableiten will. Die Menschen haben ein feines Gespür für die Absicht Nagls gehabt und wendeten sich mit Grauen ab“, so Schröck.

Besonders verwerflich sei es, eine Parteiumfrage als Mittel der direkten Demokratie zu deklarieren. „Wenn man direkte Demokratie tatsächlich stärken will, hätten wir im Grazer Gemeinderat durchaus eine Mehrheit für eine amtliche und verbindliche Volksbefragung gehabt“, so Schöck, der Nagl und die Grazer ÖVP dazu aufforderte, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.

Man könne sich sehr rasch auf einen Fragenkatalog einigen. „Das Thema der horrenden Grazer Gebührenbelastung wäre ein Thema aber auch eine Abstimmung über ein Feinstaubpaket sicherlich zielführender als die Fragestellung der Grazer Volkspartei über Themen, zu der die Grazer Kommunalpolitik keine Handlungskompetenz besitzt“, so Schröck abschließend.